Produkt-Compliance
in Serbien

Gemäß dem Gesetz zur Normung ist das serbische Institut für Normung (ISS) die einzige nationale Normungsorganisation, die für die Entwicklung und Einführung von Normen zuständig ist. Diese sind laut Gesetz freiwillig. Es untersteht dem Wirtschaftsministerium. Die jeweiligen Expertenräte sind für bestimmte Bereiche der Normung zuständig.

Serbien hat die meisten seiner Gesetze, technischen Vorschriften und Normen an die EU-Gesetzgebung angepasst. Derzeit wurden 99,5 % der europäischen Normen in das serbische Normungssystem übernommen und 75 % der EU-Vorschriften in die serbische Gesetzgebung aufgenommen.

Das neue Gesetz über technische Anforderungen an Produkte und Konformitätsbewertungen, das im Amtsblatt Nr. 49/2021 veröffentlicht und am 22. Mai 2021 in Kraft getreten ist, enthält Richtlinien für Konformitätsbewertungen. Es ist zu erwähnen, dass es sich bei den LTR um ein „Dachgesetz“ handelt, das allgemeine technische Anforderungen festlegt. Spezifische technische Vorschriften können jedoch speziellen (sektoralen) Gesetzen unterliegen, um die Sicherheit der Produkte auf dem Markt zu gewährleisten.

Technische Anforderungen werden direkt oder indirekt durch technische Vorschriften festgelegt. Im letzteren Fall geschieht dies durch Verweise auf Normen, die in diesem Fall gemäß dem Normungsgesetz verbindlich werden.

Die allgemeine Anforderung an auf dem Markt befindliche Produkte besteht darin, dass sie die Anforderungen aller einschlägigen technischen Vorschriften erfüllen. Darüber hinaus regelt die LTR die Verantwortung von Herstellern, Lieferanten, Vertretern, Importeuren und Händlern für die Konformität der auf dem Markt befindlichen Produkte im Hinblick auf ihre Rolle im Lieferprozess sowie für die Übereinstimmung der mit den Produkten gelieferten Dokumentation mit den Vorschriften.

Um ein Produkt auf den Markt zu bringen, müssen die folgenden Bedingungen erfüllt sein.

• Konformität mit den vorgeschriebenen technischen Anforderungen;
• Konformitätsbewertung gemäß dem vorgeschriebenen Verfahren;
• Kennzeichnung der Produkte gemäß den Vorschriften; und
• Bereitstellung der vorgeschriebenen Konformitätsdokumente.

Die Art. 30 bis 33 der Verordnung über die Art der Konformitätsbewertung, den Inhalt des Konformitätsdokuments sowie Form, Aussehen und Inhalt des Konformitätszeichens, veröffentlicht im „Amtsblatt der Republik Serbien“ Nr. 98/09 und 23/17, regelt das Aussehen des serbischen Konformitätszeichens. In Artikel 31 der Verordnung wird unter anderem die Bedingung festgelegt, dass das serbische Konformitätszeichen das einzige gesetzliche Zeichen ist, das die Konformität von marktüblichen oder in Serbien verwendeten Produkten mit den Anforderungen der serbischen technischen Vorschriften bestätigt.

Für einige Produkte, z. B. Medizinprodukte, ist gemäß besonderer Vorschriften das EU-CE-Zeichen oder ein anderes Konformitätszeichen (z. B. Homologationszeichen) erforderlich. Das Zeichen besteht aus drei großen Buchstaben „A“, die in Form eines gleichseitigen Dreiecks angeordnet sind und an einer sichtbaren Stelle auf dem Produkt angebracht sein müssen.

Das serbische Konformitätszeichen wird vom Hersteller, seinem Vertreter oder Importeur auf dem Produkt angebracht, wenn dies in den technischen Vorschriften vorgeschrieben ist. Dies erfolgt nach dem Konformitätsbewertungsprozess unabhängig oder gemäß den Richtlinien der benannten Stelle, die die Konformitätsbewertung durchgeführt hat.

Es ist rechtswidrig, auf einem Produkt ein anderes, hinsichtlich Inhalt oder Form ähnliches Zeichen anzubringen, das Verbraucher irreführen oder die Sichtbarkeit oder Lesbarkeit des entsprechenden Konformitätszeichens beeinträchtigen könnte.

Die an das EU-Recht angepassten serbischen technischen Vorschriften sind:

• Maschinen
• Elektrische Niederspannungsgeräte
• Elektromagnetische Verträglichkeit (EMV)
• Lifte
• Persönliche Schutzausrüstung
• Atex
• Lärm
• Messgeräte
• Nichtselbsttätige Waagen (NSW)
• Vorverpackung
• Aerosolspender